Das Volk entscheidet wohl 2020, ob es den bewilligungsfreien Zugang von EU-Bürgern zum Schweizer Arbeitsmarkt abschaffen will.
Zu denken gibt dabei auch die Frage, weshalb die Schweiz nun bei der Erwerbslosigkeit schlechter dasteht als Deutschland.
Es gehörte zum traditionellen Selbstverständnis der Schweiz: Der Arbeitsmarkt liefert im internationalen Vergleich sehr gute Ergebnisse mit tiefer Arbeitslosigkeit und hohen Löhnen. Das ist im Grundsatz nach wie vor richtig, doch in Sachen Arbeitslosigkeit findet man Kriterien, bei denen andere Länder zum Teil deutlich besser abschneiden. Die monatliche Quote der registrierten Arbeitslosen ist in der Schweiz derzeit mit 2,3% für den Mai dieses Jahres ziemlich tief. Höher liegt aber die nach internationalem Standard erfasste Erwerbslosenquote, die auf Umfragen beruht. Diese Quote ist zwar weniger präzis, aber sie erfasst zum Beispiel auch ausgesteuerte Arbeitslose, die sich bei den Behörden abgemeldet haben. Die so gemessene Erwerbslosenquote betrug in der Schweiz im ersten Quartal dieses Jahres 4,7% – wobei die Quote bei den Schweizern deutlich tiefer lag als bei den Zugewanderten.
Die Schweiz steht auch damit immer noch deutlich besser da als der EU-Durchschnitt, doch einige Länder haben die Schweiz überholt. Besonders ins Auge sticht Deutschland. Seit 2015 weist Deutschland eine tiefere Erwerbslosenquote aus als die Schweiz. Im 1. Quartal 2019 lag die deutsche Quote nur bei 3,2%. Dass die Schweiz in Sachen Erwerbslosenquote nun schlechter dastehe als Deutschland, betont auch das Komitee für die Kündigungsinitiative, das die Personenfreizügigkeit zwischen der Schweiz und der EU beenden will. Die Stimmbürger werden voraussichtlich 2020 über diese Initiative befinden.
