Tätliche Attacken auf Schweizer Politiker sind selten, doch die Drohungen nehmen zu.
Tätliche Attacken auf Schweizer Politikerinnen und Politiker sind selten, kamen aber in der Vergangenheit hin und wieder vor.
Die Zahl der Drohungen war zuletzt rückläufig. Dennoch registrierte das Bundesamt für Polizei (Fedpol) im letzten Jahr im Schnitt fast täglich eine Meldung wegen einer mutmasslichen Drohung.
So gingen beim Fedpol im vergangenen Jahr 290 Drohungsmeldungen ein, 238 weniger als noch 2022. Zur Zeit der Coronavirus-Pandemie, als sich der Groll gegenüber Politikerinnen und Politikern besonders manifestierte, waren es 1’215 Meldungen gewesen.
Doch die Inhalte der Drohungen waren zuletzt besorgniserregend und der Ton sei besonders gehässig, schrieb das Fedpol im Jahresbericht 2023. In 62 Fällen stufte die Behörde die Drohungen als so gravierend ein, dass sie Massnahmen ergriff. Dazu zählten die Ermahnung von Gefährdern, Grenzziehungsbriefe oder Strafanzeigen.
Polarisierende Themen im Zusammenhang mit der Politik in der Schweiz und in der Welt führten zu heftigen Diskussionen, insbesondere in den sozialen Medien, bilanzierte das Fedpol. Dies könne zu emotionalen Reaktionen führen, die regelmässig in Drohungen gegen schutzbedürftige Personen des Bundes mündeten.
Seit Herbst 2022 haben Parlamentarier sowie Magistratspersonen die Möglichkeit, eine Meldung über eine von Fedpol erstellte App zu machen, welche die Information direkt an den Bundessicherheitsdienst weiterleitet.
