Trotz monatelangem Widerstand entscheidet sich die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerats gegen den Erhalt der «Patrouille Suisse».
Mit einem knappen Entscheid lehnt die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerats den Erhalt der «Patrouille Suisse» ab. Gegner der Entscheidung betonen den symbolischen Wert der Patrouille Suisse.
Die «Patrouille Suisse» hat nach dem Willen des Bundesrats schon bald ausgedient. Im Parlament regt sich jedoch seit Monaten heftiger Widerstand. Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerats will nun aber Verteidigungsministerin Viola Amherd folgen und die «Patrouille Suisse» nicht erhalten.
Mit sechs zu sechs Stimmen bei einer Enthaltung und Stichentscheid von Präsidentin Andrea Gmür-Schönenberger (Mitte) empfiehlt sie, eine Motion von Werner Salzmann (SVP) abzulehnen.
Die finanzielle Lage des Bundes sowie die globale Sicherheitslage sind für die Mehrheit der Kommission die ausschlaggebenden Punkte, die finanziellen Mittel für einen Weiterbetrieb nicht zur Verfügung zu stellen. Die Gelder sollen in Projekte gesteckt werden, welche die Verteidigungsfähigkeit erhöhen.
Die Minderheit um Salzmann war der Ansicht, dass die «Patrouille Suisse» ein Aushängeschild der Schweizer Luftwaffe darstelle, welches von «hohem symbolischem Wert ist und den Wehrwillen stärkt». Das Geschäft kommt nun in den Ständerat.
20min
